Kommentar zur Freilassung von Deniz Yücel

Nach mehr als einem Jahr ohne Anklage in türkischer Haft, ist Deniz Yücel heute freigelassen worden. Die Freilassung von Deniz Yücel ist zwar ein erster Schritt, aber Deniz Yücel ist nur einer der zahlreichen inhaftieren (deutschen) intellektuellen und oppositionellen in der Türkei. Ganz von der Frage abgesehen, was den plötzlichen Sinneswandel der türkischen Regierung ausgelöst hat. Offen ist zudem, welche Zugeständnisse oder Gelder für die Freilassung Deniz Yücel geflossen sind.

Doch eines ist jetzt schon sicher, die Türkei hat sich sehr weit von der Rechtsstaatlichkeit entfernt, sodass es ein sehr sehr langer Weg für die Türkei ist, bis man sich mit dem Thema der Beitrittsverhandlungen wieder auseinandersetzen kann. Zu groß ist die Lücke zwischen den Grundwerten der EU und dem realen handeln der türkischen Regierung. Denn noch kann man nicht sagen, ob und wann die Türkei jemals wieder auf rechtsstaatlichen Beinen stehen wird, sodass man ernsthaft über eine enge Zusammenarbeit oder geschweige einen EU-Beitritt reden kann.

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